Vor Reisen von Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock in die Ukraine schickt das im Konflikt mit Russland stehende Land eine Wunschliste nach Deutschland. Darin aufgelistet sind einem Bericht zufolge benötigte Waffensysteme.

Die Ukraine hat angesichts des Konflikts mit Russland eine Wunschliste für Waffenlieferungen an die Bundesregierung geschickt. Das berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) am Freitag. Das Schreiben listet demnach detailliert zahlreiche von der Ukraine benötigte Waffensysteme auf. Der "SZ" zufolge bittet das Land um Flugabwehr-Raketensysteme mittlerer Reichweite, tragbare Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre, Mikrowellen-Zerstörungssysteme, elektronische Ortungssysteme, aber auch um Nachtsichtgeräte, Überwachungskameras und Munition. In dem Schreiben werde betont, dass es sich um "Waffensysteme defensiver Natur" handele.

Politik 04.02.22

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Die Bundesregierung hat Waffenlieferungen an die Ukraine bisher ausgeschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz erteilte einer solchen Maßnahme erst am Mittwochabend im ZDF-"heute journal" eine deutliche Absage. Von der Ukraine und östlichen NATO-Bündnispartnern wurde diese Haltung des SPD-Politikers zuletzt deutlich kritisiert. Die Ukraine bat nun laut "SZ" in ihrem Schreiben, das dem Bericht zufolge an das Außen- sowie das Verteidigungsministerin geschickt wurde, um eine "möglichst zeitnahe Bearbeitung dieses Antrags".

Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wollen in der kommenden Woche mit diplomatischen Besuchen im angespannten Konflikt vermitteln. Die Grünen-Politikerin Baerbock trifft am Montag in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie Außenminister Dmytro Kuleba. Am Dienstag wird sie die Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen. Scholz hat für den 14. Februar eine Reise nach Kiew geplant, einen Tag später will er den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Bereits an diesem Sonntag bricht Scholz zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Washington auf.