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Bonus wegen Corona-Belastung Und was ist mit den Krankenpflegern?

Altenpfleger sollen wegen der starken Belastung in der Coronakrise einen Bonus von bis zu 1500 Euro erhalten. Krankenpfleger nicht. Daran gibt es massive Kritik.
"Walk of Care" am 12. Mai in Berlin: Pflegekräfte demonstrieren für bessere Arbeitsbedingungen

"Walk of Care" am 12. Mai in Berlin: Pflegekräfte demonstrieren für bessere Arbeitsbedingungen

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snapshot-photography/F.Boillot/ imago images/snapshot

Es dauerte lange, bis sich die Bundesregierung zu einem Pflegebonus in der Coronakrise entschloss. Nun hat sie im zweiten Bevölkerungsschutzgesetz festgelegt, dass Altenpfleger während der Pandemie einmalig eine Prämie von bis zu 1500 Euro erhalten sollen. 1000 Euro übernimmt die Pflegekasse, 500 Euro sollen Länder oder Arbeitgeber beisteuern. Noch nicht ganz geklärt ist, wie hoch die Entlastung der Kassen durch Steuermittel aussehen wird - und ob Arbeitgeber und Länder wirklich mitmachen.

Bislang haben lediglich Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und Hessen angekündigt, einen Teil des Bonus zu finanzieren. Auch einzelne Krankenhäuser wollen ihn bezahlen. Eine einheitliche Regelung gibt es nicht.

"Das Geschacher um die Finanzierung der vollen Prämie muss beendet werden", sagt Sylvia Bühler aus dem Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di. Es gehe jetzt darum, dass alle Bundesländer ihren Finanzierungsanteil zügig zusagten, damit die Prämie bundesweit in voller Höhe ausbezahlt werde.

1100 Beschäftigte im Gesundheitswesen vergangene Woche mit Covid-19 infiziert

Eine Gruppe fehlt aber in dem Gesetzespaket, das der Bundestag nun beschlossen hat: Krankenpflegekräfte. Sie stehen an den Betten der Corona-Patienten. Ihre Arbeitszeiten wurden angesichts der Krise kürzlich auf zwölf Stunden pro Tag ausgeweitet. Und auch Personaluntergrenzen für Pflegekräfte in Krankenhäusern wurden kurzfristig abgeschafft - damit jetzt, wo mancherorts die befürchtet hohe Zahl an Covid-19-Patienten ausbleibt, der Krankenhausbetrieb wieder normal hochgefahren werden kann.

Trotz der höheren Belastung und des persönlichen Risikos in der Krise ist ein Bonus für Pflegepersonal in Krankenhäusern bislang nicht vorgesehen. Wie gefährlich die Arbeit sein kann, zeigen die Infektionszahlen. Laut Robert Koch-Institut haben sich allein in der vergangenen Woche 1100 Beschäftigte im Gesundheitswesen mit Covid-19 infiziert.

Warum also eine Prämie für Alten-, aber nicht für Krankenpflegekräfte? Politisch wird dies mit der deutlich schlechteren Bezahlung in der Altenpflege begründet. Oppositionsfraktionen wie Linke und Grüne und auch ver.di fordern aber immer wieder, entsprechende Tarife zu verhandeln, um das zu ändern. Und darüber nachzudenken, wer die höheren Löhne bezahlt. Würde die Pflegekasse zu stark belastet , träfe das allein die Beitragszahler.

"Belastung und Gefährdung hoch"

Allerdings sei die Prämie nicht als Ausgleich für schlechte Bezahlung gedacht, sagt eine Sprecherin des deutschen Pflegerates. Sondern als Anerkennung für besondere Leistungen und Belastungen in einer schwierigen Zeit. "In vielen Krankenhäusern - insbesondere auf Intensiv- und Isolierstationen - aber auch Rehakliniken und Behinderteneinrichtungen, ist die Belastung und Gefährdung hoch." Die Prämie stehe deshalb auch Krankenpflegern zu.

Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Grünen Bundestagsfraktion, sagt: "Wie will der Bundesgesundheitsminister erklären, dass nun nur in der Altenpflege ein sogenannter 'Pflegebonus' gezahlt werden soll?" Es gebe Menschen, "die bei ihrer Arbeit den Mindestabstand nicht einhalten können und dadurch in direkten Kontakt mit Corona-Infizierten kommen". Sie seien nun einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt und riskierten ihre eigene Gesundheit, im schlimmsten Fall ihr Leben.

Auf Intensivstationen gehe das Pflegepersonal häufig über seine Belastungsgrenzen hinaus, um die Versorgung zu gewährleisten. Tatsächlich fürchtete man zu Beginn der Krise eine steigende Zahl von Corona-Patienten auch, weil Krankenhauspersonal fehlte, das Beatmungsgeräte bedienen kann.

Ein Antrag der Grünen, die Bonuszahlungen auch auf Krankenpflegekräfte auszuweiten, wurde im Gesundheitsausschuss abgelehnt. Die Linke fordert ebenfalls in einem Antrag, den Pflegebonus an alle Gesundheits- und Pflegebeschäftigten zu zahlen. Auch ver.di und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe haben mehrfach an die Bundesregierung appelliert, die Sonderprämie auch auf Krankenpfleger auszuweiten.

Doch von der Bundesregierung gibt es kaum Bewegung. Nun hat der Berufsverband für Pflegeberufe eine Kampagne gestartet, um Forderungen für die Zeit nach der Pandemie zu sammeln. Dort formulieren Pflegekräfte noch einmal deutlich, was sie brauchen: "Mehr Geld", ist dort immer wieder zu lesen. "Bessere Arbeitsbedingungen." "Mehr Wertschätzung."

Gerade bekommen sie von allem zu wenig. Doch nach der Krise wird die Aufmerksamkeit für systemrelevante Berufe wohl sinken. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Betroffenen dann mit ihren Forderungen durchdringen, dürfte gering sein.

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